Arztrecht und Medizinrecht

Das Arztrecht ist der Bestandteil des Medizinrechts, der sich unmittelbar an den Arzt wendet. Es kann vereinfachend in mehrere Bereiche eingeteilt werden. Als Grundlage dient die Ärztliche Berufsordnung, die vom Deutschen Ärztetag als Muster-Berufsordnung beschlossen wird und dann in den Ländern mit kleinen Abweichungen umgesetzt wird. Sie enthält viele Normen und Beschränkungen, die die ärztliche Berufsausübung regeln. 

Zu den wichtigen Gebieten zählen:

• Regeln der Berufsausübung [ Berufspflichten ]: Aufgaben des Arztes, allgemeine Berufspflichten, Unvereinbarkeiten, Fortbildung, Qualitätssicherung

• Pflichten gegenüber den Patienten: Behandlungsgrundsätze und Verhaltensregeln, Aufklärungspflicht, Schweigepflicht, Dokumentationspflicht, Methoden der Untersuchung und Behandlung, Honorar und Vergütungsabsprachen

• Regelungen zu besonderen medizinischen Verfahren und Forschung

• Berufliches Verhalten und Verhaltensregeln: Niederlassung und Ausübung der Praxis, Zweigpraxis und ausgelagerte Praxisräume, Beschäftigung angestellter Praxisärzte, Vertreter, Haftpflichtversicherung, Gemeinsame Berufsausübung, Gutachten und Zeugnisse, Notfalldienst, Umgang mit Patienten, Behandlungsgrundsätze

• Berufliche Kommunikation und Regeln über zulässige Kommunikation: Erlaubte sachliche Information und berufswidrige Werbung, öffentliches Wirken und Medientätigkeit

• Berufliche Zusammenarbeit: Kollegiale Zusammenarbeit

• Zusammenarbeit mit Dritten: Unerlaubte Zuweisung von Patienten gegen Entgelt, Annahme von Geschenken und anderem Vorteilen, Arzt und Industrie, Verordnungen, Empfehlungen und Begutachtung von Arznei-Heil-Hilfsmitteln, Fortbildung und Sponsoring

• Grundsätze korrekter ärztlicher Berufausübung

• Zusammenarbeit mit Ärzten: Berufsausübungsgemeinschaften, Kooperative Berufsausübung mit Nichtärzten, Beteiligung an Partnerschaften, Praxisverbund

• Pflichten bei grenzüberschreitender ärztlicher Tätigkeit: Praxen deutscher Ärzte in anderen EU-Mitgliedsstaaten, Grenzüberschreitende Tätigkeit

• Pflichten in besonderen medizinischen Situationen: Schutz des menschlichen Embryos, In-Vitro-Fertilisation, Embryonentransfer

 

Links zum Thema Medizinrecht im Internet:

• Jura-Lotse: Grosse Datenbank mit Berücksichtigung des Rechtsgebiets Medizinrecht; Rubriken: Berufsordnung, Gesetze, Informationen, Institute, Rechtsmedizin, Urteile

• Finanztip: Übersicht über Medizinrecht-Rubriken  Patientenrecht, Behandlungsfehler, Arzthaftungsrecht

• Foris: Datenbank mit kostenfreien und kostenpflichtigen Informationen, Veranstaltungen, Experten, Bookstore und Gesetze

• Bundesärztekammer: Umfangreiches Angebot an Informationen rund um das Berufsrecht; Berufsordnung, Empfehlungen, Richtlinien uvm

• Medizinrecht: Datenbank mit relevanten Entscheidungen